Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedinungen der mit.data GmbH gültig ab 01.06.2015:

§ 1 Gegenstand der Leistungen/ Vertragsparteien

Die mit.data GmbH berät ihre Kunden bei der Planung, Organisation und Einsatz von Kommunikations- und/ oder IT-Technologien, beschafft diese auf Wunsch und unterstützt bei der Implementierung, Inbetriebnahme und Wartung.

Für alle Teilbereiche, wahlweise auch für den gesamten Leistungs- und Lieferumfang, kommt es im Rahmen eines schriftlich oder mündlich erteilten Auftrags zu einem Vertrag zwischen der mit.data GmbH und den Auftraggebern (Kunden).

§ 2 Bedingungen

Mit Auftragserteilung erkennen die Kunden die zu diesem Zeitpunkt gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die für die bestellten Waren oder die für in Auftrag gegebenen Dienstleistungen relevanten Leistungsbeschreibungen in vollem Umfang an.

Ebenfalls erkennen die Kunden mit Auftragserteilung alle weiteren getroffenen Vereinbarungen – insbesondere Service Level Agreements und Leistungsscheine – in vollem Umfang an.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

  1. Fracht und Verpackung werden gesondert berechnet.
  2. Sämtliche Zahlungen sind ohne jeglichen Abzug, zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe und frei Zahlstelle der mit.data GmbH zu leisten. Sofern nichts anderes geregelt ist, sind alle Rechnungsbeträge sofort fällig. Die Kunden sind  verpflichtet, alle eingegangenen Rechnungen unverzüglich zu bezahlen.
    Die mit.data GmbH ist berechtigt, von der Auftragssumme 1 von 3 nach erfolgter Auftragsbestätigung und eins von 3 nach Beginn der Einrichtungsarbeiten bzw. bei Versandbereitschaft zu verlangen. Der Rest ist unverzüglich nach Rechnungseingang zu zahlen.
  3. Kann nicht der gesamte Liefer- und Leistungsumfang des Auftrages zu einem Termin fertiggestellt werden, so werden wirtschaftlich selbständige Auftragsteile schrittweise eingerichtet. Über eingerichtete Auftragsteile kann die mit.data GmbH anteilig, unter Ansatz der vereinbarten Preise Teilrechnungen erstellen, welche unter Anrechnung bereits gezahlter Anzahlungen unverzüglich zu begleichen sind.
  4. Der Kunde kann nur mit schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen fällige Forderungen der mit.data GmbH aufrechnen.
  5. Die gelieferten Waren bleiben Eigentum der mit.data GmbH, bis alle ihr gegen den Kunden zustehenden Ansprüche aus dem jeweils betroffenen Auftrag/ Vertrag erfüllt sind. Zuvor sind Verpfändung und Sicherungsübereignung unzulässig.

§ 4 Ausfuhrgenehmigung bei Telekommunikationsanlagen

Bei Telekommunikationsanlagen mit integrierter DECT-Funktion ist ein Sprachverschlüsselungsmechanismus enthalten, der der Exportkontrolle unterliegt. Bei einer Verbringung der Telekommunikationsanlage aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist daher eine Einzel-Ausfuhrgenehmigung des Bundesausfuhramtes erforderlich. Im Zweifelsfall wird sich der Kunde vor Ausfuhr der Anlage bei der mit.data GmbH vergewissern, ob die vertragsgegenständliche Anlage von der Exportbeschränkung betroffen ist.

§ 5 Rechte an Programmen

  1. Der Kunde erhält das Recht, die zusammen mit den Anlagen ohne gesonderten Vertrag und ohne gesonderte Berechnung überlassenen Programme mit den vereinbarten Leistungsmerkmalen zum Betrieb der Anlage zu benutzen, alle anderen Rechte an den Programmen bleiben bei der mit.data GmbH.
    Der Kunde erhält also kein Recht, die Programme ohne vorheriges schriftliches Einverständnis der mit.data GmbH zu vervielfältigen, zu ändern oder einem nicht autorisierten Dritten zugänglich zu machen.
  2. Bei jedem Wiederverkauf der Anlage gehen bezüglich der Programme nur die vorstehenden Rechte des Kunden auf den jeweiligen Käufer über; alle anderen Rechte an den Programmen verbleiben stets bei der mit.data GmbH.
  3. Alle sonstigen Lizenzbestimmungen, die für die überlassenen Programme gelten, sind vom Kunden vollumfänglich zu beachten.

§ 6 Einrichtung der technischen Lösungen und/ oder der Kommunikations- oder IT-Anlagen

  1. Beratung
    1. Grundlage jedes Beratungsauftrages ist der unter der Geltung der jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) schriftlich abgeschlossene Individualvertrag.
      In diesem Vertrag sind sämtliche maßgeblichen Rahmendaten des Auftrages festzulegen, mindestens jedoch Art und Umfang der vertraglichen Leistungen, insbesondere welche Nebenleistungen über die Beratungstätigkeit hinaus erbracht werden, die Vergütung und bei Fixgeschäften die Fertigstellungstermine.
      Bei Widersprüchen zwischen den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und dem Einzelvertrag gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vor, wenn die Abweichungen im Vertrag nicht ausdrücklich als gewollte Ausnahmen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bezeichnet sind.
  2. Beschaffung
    1. Bei speicherprogrammierten Kommunikations- oder IT-Anlagen ist der Kunde verpflichtet, der mit.data GmbH rechtzeitig vor Auslieferung der Anlagen die Anwenderdaten entsprechend dem vereinbarten Leistungsumfang verbindlich in dazu geeigneter Weise auszuliefern, da ansonsten der vereinbarte Termin der Inbetriebnahme nicht gewährleistet werden kann.
      Ändert der Kunde nachträglich die ausgelieferten Daten oder den Leistungsumfang, so werden die damit verbundenen zusätzlichen Leistungen von der mit.data GmbH gesondert berechnet.
      Ebenso werden bei in Betrieb befindlichen Kommunikations- oder IT-Anlagen Änderungen des Leistungsumfanges sowie Änderungen der Anwenderdaten von der mit.data GmbH in Rechnung gestellt.
  3. Implementierung
    1. Für die Einrichtung der Kommunikations- oder IT-Lösung ist vom Kunden ein Einrichtungspreis zu entrichten, der sich an dem Aufbau, der Einweisung in die Grundfunktionen der Systeme bzw. Endeinrichtungen und dem Anschluss der Kommunikations- oder IT-Lösung und Geräte orientiert. Als Einrichtungspries wird eine jeweils individuell zu vereinbarende Pauschale von der mit.data GmbH berechnet.
      Die Erstellung des Leitungsnetzes wird von der mit.data GmbH nach Aufwand berechnet.
    2. Soweit erforderlich, stellt der Kunde am Montageort geeignete und verschließbare Lager- und Aufenthaltsräume zur Verfügung.
      Arbeiten nicht schwachstromtechnischer Art, insbesondere Starkstrom-, Stemm-, Maurer-, Erd-, Beton-, Bau- und Gerüstarbeiten einschließlich der dazu benötigten Baustoffe übernimmt der Auftraggeber/ Kunde auf seine Kosten.
      Bei Verlust von Hardware oder Teilen der zu installierenden Kommunikations- und/ oder IT-Lösungen in Räumen des Kunden, hat der Kunde den Verlust in vollem Umfang zu ersetzen.
    3. Die Einrichtung neuer Prozesse und die Unterstützung in der Prozessgestaltung wird dem Kunden nach Aufwand von der mit.data GmbH in Rechnung gestellt.

§ 7 Gefahrenübergang

Für alle Anlagenteile (Material, Zentralen, Apparate, Computer, Server usw.), die von der mit.data GmbH an den Ort der Montage geliefert wurden, geht die Gefahr für Verlust und Beschädigung auf den Kunden über.

§ 8 Mängelansprüche

  1. Beratung
    1. Für jegliche Beratungsleistungen der mit.data GmbH und/ oder einer daraufhin erfolgten Umsetzung sind Sachmängelansprüche insgesamt ausgeschlossen.
  2. Hardware
    1. Die mit.data GmbH verpflichtet sich, alle Sachmängel, deren Ursachen nachweisbar vor dem Gefahrenübergang lagen, kostenlos im Wege der Nacherfüllung zu beseitigen.
      Die Aufwendungen, die daraus entstehen, dass die Nacherfüllung an einem anderen als dem vertraglich vereinbarten Leistungsort zu erbringen ist, gehen zu Lasten des Kunden.
    2. Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Soweit längere Fristen gesetzlich zwingend vorgeschrieben sind, nämlich in §§ 438 Abs.1 Nr. 2, 479 Abs.1 und 634a Abs.1 Nr. 2 BGB, gelten diese.
      Die Betriebsdauer hat keinen Einfluss auf die Verjährung.
      Die Feststellung der Sachmängel muss der mit.data GmbH unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden. Die Mängelansprüche beziehen sich nicht auf natürliche Abnutzung und nicht auf Schäden, die auf fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, einer Veränderung der mitgelieferten Programme durch den Kunden oder Dritte, ungeeignete Betriebsmittel oder Räume oder sonstigen von der mit.data GmbH nicht verschuldeten Umständen sowie auf einer unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder auf einer unerheblichen Beeinträchtigung der Brauchbarkeit beruhen.
    3. Bewirkt die Nacherfüllung nicht die Beseitigung des Mangels, kann der Kunde unbeschadet etwaiger gesetzlicher Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder den Preis in einem angemessenen Rahmen mindern.
    4. Für die Nacherfüllung hat der Kunde der mit.data GmbH die nach ihrem billigen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der mit.data GmbH über.
    5. Die mit.data GmbH kann ihre Pflicht zur Erfüllung der Mängelansprüche mit vorheriger Ankündigung beim Kunden auch durch Fernzugriff erfüllen, sofern die technischen Voraussetzungen hierfür gegeben und geeignet sind.
      Der Austausch von Daten zwischen dem Remote-Zentrum der mit.data GmbH und der Kommunikations- und/ oder IT-Anlage des Kunden erfolgt unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
  3. Implementierung
    1. Die mit.data GmbH verpflichtet sich, alle Beschädigungen an den bestellten Kommunikations- und/ oder IT-Anlagen, deren Ursachen nachweisbar durch die Implementierung entstanden sind, kostenlos im Wege der Nacherfüllung zu beseitigen. Die Aufwendungen, die daraus entstehen, dass die Nacherfüllung an einem anderen als dem vertraglich vereinbarten Leistungsort zu erbringen ist, gehen zu Lasten des Kunden.
    2. Bewirkt die Nacherfüllung nicht die Beseitigung der Beschädigung kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder den Preis in einem angemessenen Rahmen mindern.
    3. Für die Nacherfüllung hat der Kunde der mit.data GmbH die nach ihrem billigen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der mit.data GmbH über.

§ 9 Schadenersatz, Vertragserfüllung

Verweigert der Kunde die Annahme der Leistung ganz oder teilweise oder kommt der Vertrag aus einem vom Kunde zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung, so kann die mit.data GmbH unbeschadet des Anspruches auf Ersatz der für den Vertrag schon getätigten Aufwendungen einschließlich der Kosten für die Beseitigung bereits hergestellter Einrichtungen Schadenersatz in Höhe von 20 von 100 des Auftragswertes oder des entsprechenden Teils verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
Die mit.data GmbH kann stattdessen den gesetzlichen Anspruch auf Vertragserfüllung geltend machen und den Ersatz des Verzögerungsschadens verlangen. Dieser Anspruch ist begrenzt auf die Höhe des Auftragswertes, maximal jedoch auf 12.500 Euro.

§ 10 Verzug

Kommt die mit.data GmbH aus von ihr zu vertretenden Gründen mit ihren Lieferungen und/ oder Leistungen in Verzug, kann der Kunde, sofern er glaubhaft macht, dass ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist, eine Verzugsentschädigung für jede vollendete Woche ab Verzugseintritt von 0,5 von Hundert bis zur Höhe von im Ganzen 5 von Hundert des Nettorechnungswertes desjenigen Teils der Lieferung und/ oder Leistung verlangen, der nicht rechtzeitig geliefert oder erbracht werden konnte.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen der Verzögerung der Lieferung und/ oder Leistung, die über Satz 1 hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung und/ oder Leistung auch nach Ablauf einer der mit.data GmbH gesetzten Frist ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zwingend gehaftet wird. Das Recht des Kunden zum Rücktritt nach Ablauf einer der mit.data GmbH gesetzten angemessenen Frist bleibt unberührt, sofern die Verzögerung von der mit.data GmbH zu vertreten ist.
Der Kunde hat auf Verlangen der mit.data GmbH innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, welchen der genannten Ansprüche er geltend macht.

§ 11 Haftung

Für eigenes Verschulden sowie das Verschulden ihrer leitenden Angestellten und ihrer Erfüllungsgehilfen aufgrund der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung haftet die mit.data GmbH, unbeschadet der Regelung in § 9, nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, nämlich nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
In Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der mit.data GmbH auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.

Die Haftung für Personenschäden ist vertraglich eingeschränkt auf maximal 500.000 Euro je Schadensereignis. Die Haftung für Sachschäden ist vertraglich eingeschränkt auf maximal 100.000 Euro je Schadenereignis.

Die mit.data GmbH haftet dem Auftraggeber gegenüber für grob fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten aus dem geschlossenen Vertrag. Im Fall einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung für Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden und auf einen Betrag von maximal 100.000 Euro im Einzelfall.

Die mit.data GmbH haftet nicht für Schäden, die aufgrund von ausfallender Hardware des Auftraggebers entstanden sind.

In jedem Fall kommt lediglich eine Haftung gegenüber dem beauftragenden Unternehmen in Betracht. Eine unmittelbare Haftung gegenüber den Betroffenen besteht nicht.

§ 12 GEMA-Freiheit

Die von der mit.data GmbH für im Rahmen der Beauftragung gelieferten Musiktitel sind GEMA frei. Für alle übrigen Musiktitel übernimmt die mit.data GmbH keinerlei Haftung.

Der Kunde stellt die mit.data GmbH von etwaigen Ansprüchen der GEMA frei.

§ 13 Vertragsübergang

Die mit.data GmbH ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

§ 14 Datenschutz

Die im Zusammenhang mit der Werbung, dem Abschluss und der Abwicklung des Vertrages/ Auftrags stehenden personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen bei der mit.data GmbH oder einem von ihr beauftragten Unternehmen verarbeitet und gespeichert; die Anschrift der jeweiligen Datenempfänger wird auf Wunsch mitgeteilt.

§ 15 Sonstiges/ Erfüllungsort

Alle zusätzlichen Vereinbarungen – insbesondere Service Level Agreements (SLA) – bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von der mit.data GmbH sowie des Kunden. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Benachrichtigung ein schriftlicher Widerspruch erfolgt.

Erfüllungsort ist Steinfurt, soweit der Kunde Vollkaufmann ist; im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Steinfurt. Die mit.data GmbH behält sich vor, am Sitz des Kunden Klage zu erheben.

§ 16 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform (elektronischer Austausch möglich). Erfolgt seitens des Kunden kein Widerspruch innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als vereinbart und treten in Kraft.

§ 17 Unwirksamkeit

Sollten Teile dieser Geschäftsbedingungen (AGB) oder anderer getroffener Vereinbarungen oder Vertragsbestandteilen – insbesondere Service Level Agreements (SLA) – rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.